Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Sache ist im Grunde klar: Digitale Minimärkte brauchen kein Personal, bieten aber auch sonntags ein gewaltiges Plus für die Nahversorgung des…
Gesetz
Lavieren der Landesregierung beim Ladenöffnungsgesetz gefährdet auch digitalen Minimarkt in Bad Hersfeld Aus für teo-Markt in Bad Hersfeld? Der Verwaltungsgerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass die kleinen vollautomatisierten teo-Supermärkte…
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns in den letzten Monaten intensiv mit dem Berufsrecht der Vermessungsingenieure auseinandergesetzt. Hintergrund ist, dass es unbestreitbar immer weniger Vermessungsingenieure…
Die FDP ist nicht im Stoff: Gesetzentwurf entbehrt energiepolitischer Realität Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum Gesetzentwurf der FDP für ein Wasserstoffgesetz: „Damit Wasserstoff dem Klimaschutz hilft, muss…
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass zu später Stunde hier noch so gute Stimmung herrscht. Dieses…
Erste Lesung, Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich bringe heute für die Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf ein, der verschiedene…
Gesetzentwurf der Fraktion der Freien Demokraten Hier findet ihr das Video zu meiner Rede ab Minute 21:50. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute in…
Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren (INGE) Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales heute im Plenum: „Hessens Innenstädte stehen nicht nur seit Corona unter enormen Herausforderungen….
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