Kaweh Mansoori hatte heute die Chance, seine wirre Kommunikation zur Entlassung der Staatssekretärin Messari-Becker zu erklären und eigene Fehler einzugestehen. Diese Chance hat Mansoori offenkundig nicht genutzt. Unser Verdacht, dass diese Entlassung nicht so sauber war wie der Minister behauptet, hat sich heute eindrucksvoll bestätigt.

Kaya Kinkel, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion im Wirtschaftsausschuss: „Heute sind so gut wie alle Fragen offengeblieben und sogar neue hinzugekommen. Mansoori wollte auf mehrfache Nachfrage den Menschen in Hessen nicht darlegen, welche Leitlinien und Werte für seine Personalführung gelten. Auch hat Mansoori nicht beantwortet, ob sein verbleibender Staatssekretär Sönmez alle Werte vollumfänglich verkörpert, gegen die Messari-Becker angeblich verstoßen hat.“

„Mansoori selbst lässt den Grund für Messari-Beckers Versetzung in den einstweiligen Ruhestand in seiner Pressemeldung durchscheinen und mauert dann im Parlament. Das ist inakzeptabel und rufschädigend für die renommierte Wissenschaftlerin! Die Menschen in Hessen haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wie Mansoori vom angeblichen Vorfall an der Schule der Tochter der Staatssekretärin erfahren hat und ob dieser einen Rauswurf rechtfertigt. Um die Vorwürfe prüfen zu können, werden wir Kultusminister Armin Schwarz fragen, ob in seinem Haus ein offizieller Vorgang dazu dokumentiert ist.“

Mansoori hat zudem bei zahlreichen Nachfragen auf die Staatskanzlei verwiesen. Das ist die Aufforderung an den Ministerpräsidenten, sich endlich zu dem Vorgang zu äußern. Denn am Ende liegt es in seiner Verantwortung, Staatssekretäre zu berufen und zu entlassen. Er kann also nicht so tun, als habe er mit alledem nichts zu tun.