Die von der Landtagsabgeordneten Kaya Kinkel und dem Landtagskandidat Andreas Ewald durchgeführte Infoveranstaltung zur Energiewende stieß auch bei unserem Stadtkater auf Interesse.

12. September 2023

MdL Kaya Kinkel: „Energiewende muss schneller gehen“

Am Montag, den 11. September hatten die Grünen Ober-Ramstadt zu einer Veranstaltung mit der energiepolitischen Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Kaya Kinkel eingeladen. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Rainer Schönenberg führte der Landtags­kandidat Andreas Ewald durch den weiteren Abend.

Kaya Kinkel machte in ihrem kurzen Eingangsvortrag deutlich, dass in den letzten Jahren beachtliche Fortschritte beim Ausbau der regenerativen Energien erreicht werden konnten. Dennoch zeigte sie auf, dass erhebliche Potentiale bisher nicht ausgeschöpft wurden, die Energiewende schneller gehen muss und alle Möglichkeiten genutzt werden müssen. Dabei hat sie die notwendige Sanierung und Modernisierung der Wohngebäude hervorgehoben und auf umfangreiche Fördermöglichkeiten hingewiesen.

In der folgenden Fragerunde war die Kommunale Wärmeplanung ein wichtiges Thema. Sie sollte von den Kommunen möglichst zügig angegangen werden, damit die Bürger*innen Planungs­sicherheit für ihre eigenen Sanierungsentscheidungen bekommen. Allerdings ist noch nicht abschließend klar, wie die Förderung für kleinere Kommunen wie Ober-Ramstadt aussehen wird. Dafür muss das auf Bundesebene zu beschließende Gesetz abgewartet werden, das im Herbst diesen Jahres erwartet wird.

Auch bezüglich der Rückgabe der CO2-Steuer an die Bürger*innengibt es noch keine klaren Auszahlungswege. Voraussichtlich wird die Rückzahlung des Klimageldes erst 2024 beginnen. Ein weiteres großes Thema war auch der Fachkräftemangel, der eine zügige Umsetzung der Energiewende bedroht. Kaya Kinkel konnte auf verschiedene Projekte der Landesregierung in diesem Bereich hinweisen.

Zwei Gäste äußerten erhebliche Kritik an der Energiepolitik der Bundes- und Landesregierung. Leider konnte sich daraus keine klärende Diskussion entwickeln, da sie kein Interesse am Dialog hatten und Redebeiträge sowohl von Kaya Kinkel als auch der anderen Gäste durch Zwischenrufe störten. Nachdem sie die Versammlung nach kurzer Zeit verlassen hatten, kehrte wieder ein konstruktiver Gesprächsstil ein.

Im Anschluss konnten verschiedene fachliche Fragen im direkten Gespräch mit Kaya weiter vertieft werden. Insgesamt war es eine gute, informative Veranstaltung, die die Ziele der Landesregierung und den aktuellen Stand sowie die Herausforderungen der Energiewende deutlich machte.

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