Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft, Landtagsfraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Trotz schönem Wetter und Sommerferien ist klar: Corona ist noch da und auch Hessens Wirtschaft ist keinesfalls über den Berg. Heute hat die Landesregierung eine erste Evaluation der bisherigen Hilfsinstrumente vorgestellt. Das Ergebnis: Der Abfluss von Mitteln, insbesondere die der Instrumente für kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige, hat funktioniert. Über die Soforthilfe von Bund und Land gingen insgesamt 952 Millionen Euro an hessische Unternehmen, über die ‚Hessen Mikroliquidität“ waren es 172 Millionen Euro.

Klar ist nach wie vor, dass die aktuelle globale Corona-Pandemie nicht spurlos an unserer Wirtschaft vorübergehen wird. Das Design der Förderinstrumente zu Beginn und im weiteren Verlauf der Krise erwies sich dennoch als wirksam und erfüllte seinen Zweck: Den durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geratenen Unternehmen die Existenzsicherung zu ermöglichen.

Dennoch bleiben Herausforderungen, insbesondere für Unternehmer*innen in Branchen, die nach wie vor stark von Corona betroffen sind oder an schweren Nachwirkungen leiden. Hier gilt es, möglichst schnell weiteren finanziellen Spielraum zu schaffen, um auch diesen Unternehmen helfen zu können. Das Corona-Sondervermögen ist deshalb das richtige Instrument, um zeitnah Hilfe zu gewährleisten. Nach wie vor können Unternehmen in Hessen auf Instrumente wie die Überbrückungshilfen, Steuerstundungen und Bürgschaften zurückgreifen – Zudem befindet sich mit dem HessenFonds für Wirtschaftsstabilisierungsmaßnahmen ein neues Hilfsinstrument in der Umsetzung.“